Die letzte Ratssitzung der alten Wahlperiode

Die letzte Ratssitzung in Bergisch Gladbach - unter Leitung von Karl-Hubert HagenDie letzte Ratssitzung der alten Wahlperiode in Bergisch Gladbacher Rat begann mit dem Dank an die 27 ausscheidenden Mitglieder. Soviele wie noch nie am Ende einer Periode. Das wird ein richtiger Generationenwechsel ab dem 21. Oktober! Auch für die CDU-Fraktion, aber wir sind sehr gut aufgestellt.

Auch finanziell sieht es in Bergisch Gladbach nicht rosig aus. Der Kämmerer hatte nur rote Zahlen im Kopf. Wenn auch nicht tatsächlich, befinden wir uns faktisch im Nothaushalt, bzw. müssen nach diesem Kriterien wirtschaften. Mit breiter Basis haben wir zwar den politischen Willen erklärt, dass der Ausbau des Schwimmbads Mohnweg zügig beginnen soll, aber woher solls Geld kommen? Ich sehe dieses wichtige Projekt bei Weitem noch nicht bezahlt.

Richtig hoch her gings bei der Frage der neuen Zuständigkeitsordnung. Sprich der Frage, welche Ausschüsse in der neuen Wahlperiode gebildet werden sollen. Die Fraktionen hatten sich verständigt, dass schon in der letzten Sitzung zu machen, um am 27. Oktober direkt starten zu können. Leider hat die SPD versucht, die Vorschläge des Noch-Bürgermeisters Orth zu verändern. Was meiner/unserer Meinung keinen Sinn gemacht hätte. Denn die Vorschläge sind im Grunde gut. Einzig den Gleichstellungsausschuss wollten wir an den Stadtentwicklungsausschuss koppeln. In insgesamt mehreren offenen und vier geheimen Abstimmungen haben wir uns gesamt durchgesetzt. Und diese Ausschüsse wird es in der kommenden Wahlperiode geben: Haupt- und Finanzausschuss (neu), Ausschuss für Stadtentwicklung, demographischen Wandel, soziale Sicherung, Integration und Gleichstellung (neu), Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport (wie bisher), Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (wie bisher), Ausschuss für Umwelt, Klimanschutz und Verkehr (neu), Planungsausschuss (wie bisher), Infrastrukturausschuss (neu), Vergabeausschuss (wie bisher), Rechnungsprüfungsausschuss , Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss (wie bisher).

Nach drei Stunden war die von Karl-Hubert Hagen geleitete Sitzung zu Ende, leider ohne ordentliche Abschlussfeier, dass wollte der alte BM nicht, und der war nicht mal da! Die Feier haben wir einfach selber in der Gaststätte Wermelskirchen gemacht.

Herzlichen Glückwunsch, Wolfgang Bosbach! Schwarz-Gelb kommt

Herzlichen Glückwunsch an Wolfgang Bosbach. Zum fünften (5.!!) Mal in Folge gewinnt der das Direktmandat im Rheinisch-Bergischen Kreis und vertritt den WK 101 weitere vier Jahre im Deutschen Bundestag. Souverän mit über 50% der Erststimmen holt er sich den Wahlsieg. Super.

Mit dem Ergebnis der CDU kann man sicher nicht zufrieden sein. Wir haben hier im Rheinisch-Bergischen Kreis einen Erststimmenwahlkampf geführt. Sicherlich zu Gunsten der FDP, die mit ihrem tollen Ergebnis dazu beiträgt, dass wir nach ermüdenden vier Jahren großer Koalition ab jetzt endlich eine schwarz-gelbe Bundesregierung bekommen. Das klappt seit vier Jahren gut in NRW und wird auch für Deutschland der richte Weg sein. Angela Merkel bleibt unsere Bundeskanzlerin. Und das ist auch gut so.

Danke an allen Wählerinnen und Wähler und auch an alle Wahlkämpfer im teAM Deutschland.

Bensberg Classic… traumhafte Oldtimerrallye bei tollem Wetter!

Einen großen Dank an die Organisatoren der 14. Bensberg Classic rund um Heinz Weikert. Das war eine tolle Rallye, das Wetter spielte mit und die Autos waren wieder bunt gemischt und sehenswert. Zum zweiten Mal nach 2007 bin ich mit dem Excalibur Phaeton meines Schwiegervaters die Rallye mitgefahren. Auch dieses Mal wiedder eine super Strecke. Es hat Spaß gemacht. Auf das Ergebnis warten wir noch. Für den Sieg hat es leider nicht gereicht, hoffentlich sind wir (im Team mit meiner Tochter Katharina (5) und Ina und Stefan) nicht letzte geworden. Infos und Ergebnisse sowie Ausblick auf 2010 (19.09.2010!, vormerken!) in Kürze auf www.bensberg-classic.de

In der Bergische Landeszeitung vom 21.09.09 stand ein Artikel mit Bild des Wagens (rechtes Bild!!):

Bensberg Classic in der Bergischen Landeszeitung

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Verkehrsausschuss tagte u. a. zum Thema „Mobile Radarkontrollen“

Der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr hatte u. a. das Thema „Mobile Radarkontrollen“ auf der Tagesordnung. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das bisherige System beizubehalten und für drei Jahre neu auszuschreiben. Das ist auch in Ordnung.

Was nicht gut ist, ist das Thema Geschwindigkeitsüberwachung im Wohnpark Bensberg. Die Reginhar- und Giselbertstraße werden oft und vielmals als Abkürzung verwendet, zumindest die gefühlte Geschwindigkeit beim Beobachten ist höher als die erlaubten 30 km/h.

Grund genug, dort also auch zu kontrollieren, vor allem, da auch ein Kindergarten dort ist. Warum aber findet man die Straßen nicht in der Übersicht? Ganze einfach. Es ist den mobilen Geschwindigkeitsüberwachern dort zu gefährlich. Beim Versuch, dort das Gerät aufzubauen (bei der Technik steht die Kamera nicht im oder am Wagen, sondern einige Meter entfernt), seien Personen gesichtet worden, die diese Art der Kontrollen deutlich ablehnen.

Das kann es aber doch nicht sein. Wir sind nicht im Wilden Westen, wo der Stärkste gewinnt.

Die Stadt muss hier dafür sorgen, dass kontrolliert wird, wo es nötig ist, egal wer was dagegen hat!

Ein interessanter Artikel nebst Kommentar dazu stand im Kölner Stadt-Anzeiger von Matthias Niewels:

Wahlkampf mit Angela Merkel! Mit dem Zug von Bonn nach Berlin! Der CDU-Deutschlandtag!

Am 15.9.2009, auf den Tag genau 60 Jahre nach der Wahl von Konrad Adenauer zum ersten deutschen Bundeskanzler und 13 Tage vor der Bundestagswahl startet die CDU zum Deutschlandtag.

Mit dem historischen TEE Rheingold, einem Sonderzug, geht die Reise vonn Bonn über Koblenz, Erfurt, Leipzig nach Berlin.

Vonn Bonn bis Erfurt bin ich mit dabei. An jeder Station gibt es einen öffentlichen Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die natürlich mitfährt. Zwischen Frankfurt und Erfurt hatten die mitfahrenden teAM-Mitglieder Gelegenheit, mit Kanzlerin Angela Merkel ein Gespräch zu führen. Mehr als 30 Minuten nahm sie sich für Fragen Zeit. Fazit: Eine tolle Frau, eine starke Bundeskanzlerin! Unter ihr ist Deutschland Stück für Stück besser geworden. Damit muß es auch nach dem 27.9. weitergehen!

By Lennart Höring Veröffentlicht in CDU